Chemisch-technische Systemlösungen



Allgemeine Geschäftsbedingungen


Mit der Erteilung des Auftrags, werden nachstehende Bedingungen Vertragsbestandteil, sie werden durch stillschweigende Vereinbarung oder Duldung nicht aufgehoben. Einkaufsbedingungen unserer Abnehmer, die unseren Verkaufsbedingungen widersprechen, sind für uns nicht bindend, auch nicht, wenn wir diesen nicht ausdrücklich widersprochen haben. Unsere Bedingungen sind spätestens durch die Abnahme der Lieferung anerkannt. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass dies auch für nicht Vollkaufleute gilt. Unsere Angebote und Preislisten sind freibleibend. Außendienstmitarbeiter haben keine Abschlussvollmacht. Es gelten die am Tage der Lieferung gültigen Preise zuzüglich MwSt., ab Lager Borgholzhausen, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Lieferung:

Wir liefern ausschließlich für Ihre Rechnung und auf Ihre Gefahr zu unseren Lieferungs- und Zahlungsbedingungen.

Lieferzeiten:

Lieferzeiten sind unverbindlich, Schadenersatzansprüche oder Deckungskauf wegen nicht oder nicht rechtzeitig erfolgter Lieferung können nicht geltend gemacht werden. Vom Kauf zurücktreten kann der Käufer erst nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist. Desgleichen bei Eintritt höherer Gewalt, sowohl von Lieferantenseite als auch betriebsintern.

Reklamationen:

Reklamationen werden nur innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Sendung berücksichtigt. Auftragsgemäß gelieferte Waren, werden in der Regel nicht zurückgenommen. Für eine eventuelle Rückgabe ist eine vorherige Vereinbarung erforderlich. Für Rücknahme, Prüfung und sonstige Kosten, wird ein Aufwandsersatz in Höhe von 10% des Rechnungswertes oder mindestens 20 Euro bei Gutschrifterstellung in Abzug gebracht. Die Gutschrifterstellung erfolgt unverzüglich, sofern Lieferschein oder Rechnungsnummer bei Rückgabe angegeben werden. Waren die nicht lagermäßig geführt werden oder Sonderanfertigungen sind, werden nicht zurückgenommen. Abzüge für Rückgaben ohne Vorliegen einer Gutschrift sind für uns nicht bindend. Insbesondere sind wir berechtigt, die hieraus zusätzlich entstehenden Kosten von 30% des Abzugsbetrages rückzubelasten oder in Rechnung zu stellen.

Gewährleistung:

Gewährleistung bei Verbrauchsmaterial, Maschinen und Geräten nach den Bedingungen der betreffenden Lieferwerke. Haftung für Fremderzeugnisse wird im Umfang der entsprechenden Lieferanten übernommen. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Ersatz und Mangelfolgeschäden, sind ausgeschlossen.

Eigentumsvorbehalt:

Eigentumsvorbehalt die gelieferte Ware bleibt unser Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch erst künftig entstehender Forderungen, die uns aus der Geschäftsbeziehung mit dem Käufer, gegen diesen zustehen. Bei laufender Rechnung, gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung unserer Saldoforderung, auch wenn der Kaufpreis für besonders bezeichnete Waren oder Rechnungen bezahlt sein sollte. Der Käufer ist berechtigt unsere Waren im regulären Geschäftsgang zu verarbeiten und zu veräußern. Zu anderen Verfügungen ist der Käufer bis zum Eigentumsübergang nicht berechtigt. Sämtliche ihm aus der Weiterveräußerung bzw. Weiterverarbeitung entstehenden Forderungen gelten hiermit bis zur Abdeckung aller Verbindlichkeiten uns gegenüber, als an uns abgetreten, gleichgültig, ob unsere Ware in verändertem oder unverändertem Zustand an einen oder mehrere Abnehmer weiterveräußert wurde. Ein Erwerb des Eigentums an der neuen Sache gemäß § 950 BGB, durch Verarbeitung der Vorbehaltsware, durch den Käufer ist ausgeschlossen. Die Verarbeitung von Vorbehaltsware, mit nicht uns gehörenden Waren bewirkt, das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes unserer Ware, zum Werte der sonst verarbeiteten Ware vom Herstellungsbeginn. Wird die Ware von dritter Seite verpfändet, so ist der Käufer verpflichtet, dem Vollstreckungsbeamten von unserem Eigentumsvorbehalt Kenntnis zu geben und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Bestellt ein Käufer Ware, zur direkten Berechnung an seinen Kunden, so haftet er mit diesem gesamtschuldnerisch für die Erfüllung unserer Forderung.

Zahlungsbedingungen:

Unsere Rechnungen sind zahlbar - falls nicht anders vereinbart – innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsdatum. Wechsel gelten nicht als Barzahlungsmittel und werden nur nach Vereinbarung angenommen. Bei Überschreitung des Zahlungsziels werden ohne ausdrückliche Mahnung, Verzugszinsen mit 2% über dem jeweils üblichen Bankzinssatz und entstehende Kosten berechnet. Werden unsere Zahlungsbedingungen nicht eingehalten oder Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Käufers mindern, werden alle unsere Forderungen unabhängig von Zahlungsfristen oder Laufzeiten von hereingenommenen Papieren sofort fällig. Wir können in diesen Fällen auch Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen für noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen verlangen, vom Vertrag zurücktreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Ebenfalls sind wir berechtigt, Vorbehaltsware vom Auftraggeber auch ohne dessen Zustimmung zurückzuholen. Ein Zugang zwecks Sicherstellung dieser Ware muss uns gewährt werden.

Datenblätter & Infomaterial:

Wir versuchen stets alle auf dieser Webseite verlinkten Info- und Datenblätter auf dem aktuellsten Stand zu halten. Da sich diese aufgrund geänderter Gesetzeslage ändern können, bitten wir bei sicherheitsrelevanten Fragen zu unseren Produkten oder deren Anwendung vor der Nutzung nach aktuellen Informationen bei uns anzufragen.

Bonus:

Bonus wird nach Abschluss des Geschäftsjahres der ClearoPAG GmbH ausgezahlt. Verkaufsförderbeiträge oder Werbekostenzuschüsse werden nur zweckgebunden gewährt, wenn hierfür entsprechende, vorher mit uns abgestimmte Maßnahmen auch mit uns, durchgeführt werden.

Erfüllungsort und Gerichtsstand:

Erfüllungsort und Gerichtsstand ohne Rücksicht auf die Höhe des Streitwertes ist für beide Parteien Halle/Westf. Dies gilt auch für Nichtkaufleute, für das gerichtliche Mahnverfahren. Es steht uns jedoch frei, nach unserer Wahl auch am Sitz des Beklagten gerichtliche Maßnahmen zu veranlassen. Die Ungültigkeit einer der vorstehenden Bestimmungen berührt nicht die Gültigkeit der übrigen Bedingungen.

ClearoPAG GmbH – 33829 Borgholzhausen
Stand 2014